WebToGo Mobiles Internet GmbH Software-Lizenzvertrag

Durch Installation und Nutzung der Software von WebToGo Mobiles Internet GmbH ("WebToGo"), die Software von anderen Lizenzgebern und von WebToGo bereitgestellte Patches enthalten kann, ("Software") sowie der zugehörigen Dokumentation stimmen Sie folgenden Bedingungen zu. Wenn Sie mit irdendeiner Bestimmung dieser Vereinbarung nicht einverstanden ist, dürfen Sie diese Software nicht installieren oder benutzen:

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen von WebToGo (die "Dienstleistungen") und alle Rechtsbeziehungen zwischen WebToGo und dem Kunden.

Lizenz
WebToGo gewährt dem Nutzer ein widerrufliches, nicht ausschließliches, nicht Übertragbares, auf die Dauer des Nutzungsvertrags begrenztes Recht, die Software auf einem einzigen Gerät zu speichern und, in dem zur Inanspruchnahme der Dienstleistungen erforderlichen Umfang, zu nutzen. Im Übrigen werden dem Nutzer keine weiteren Rechte eingeräumt. Die Erstellung einer einzigen Kopie der Software in maschinenlesbarer Form ausschließlich für Sicherungszwecke wird für den Geltungszeitraum der jeweiligen Lizenz gestattet.

Registrierung
Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass bei der ersten Aufnahme einer Internetverbindung die zur Programmnutzung notwendige Lizenzierung automatisiert vorgenommen wird und an den Lizenzgeber abgesendet wird, um als autorisierter Lizenznehmer registriert zu werden. Während dieser Verbindung werden lediglich statistische Informationen an WebToGo übertragen. Es werden keinerlei Informationen an WebToGo oder Dritte übertragen, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Software Lizenzierung stehen. Die Software ist nur funktionsfähig wenn die Registrierung erfolgreich war.

Einschränkungen
Sie dürfen keine Kopien der Software an andere verteilen. Sie sind nicht berechtigt, die Software in ihrer Gesamtheit oder in Teilen in irgendeiner Form im Internet zu veröffentlichen oder anderweitig verfügbar zu machen. Die Software enthält Geschäftsgeheimnisse; aus diesem Grund sind Sie nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren, oder die Software anderweitig in eine für Menschen verständliche Form umzuwandeln. SIE SIND NICHT BERECHTIGT, DIE SOFTWARE ODER EINEN TEIL DAVON ZU ÄNDERN, ANZUPASSEN, ZU ÜBERSETZEN, ZU VERMIETEN, ZU VERLEASEN, ZU VERLEIHEN, ZU KOMMERZIELLEN ZWECKEN ZU VERKAUFEN, ZU VERBREITEN; IN NETZWERKEN VERFÜGBAR ZU MACHEN ODER ABGELEITETE PRODUKTE AUS DIESER SOFTWARE ZU ENTWICKELN.

Eigentum an der Software
WebToGo und seine Lizenzgeber behalten sich die Eigentumsrechte an allen nachfolgenden Kopien der aufgezeichneten Software vor, unabhängig von der Form oder dem Medium, in der oder auf dem das Original und andere Kopien existieren. Diese Lizenz stellt keinen Verkauf der Software oder einer Kopie davon dar.

Gültigkeitsdauer
Sie können die Lizenz jederzeit kündigen, indem Sie die Software (einschließlich der dazu gehörenden Dokumentation) und alle Kopien oder Modifikationen der Software vernichten. WebToGo behält sich das Recht vor, die Lizenz sofort zu kündigen, wenn Sie gegen beliebige Bestimmungen dieses Vertrages verstoßen. Im Falle einer Kündigung, einschließlich einer Kündigung von Ihrer Seite, sind Sie verpflichtet, die Software (einschließlich der dazu gehörenden Dokumentation) und alle Kopien oder Modifikationen der Software zu vernichten.

Haftungsbeschränkung
Die Haftung von WebToGo beschränkt sich auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen.

WebToGo haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für Schäden aufgrund eines Datenverlusts. Soweit die Haftung von WebToGo begrenzt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von WebToGo. Die Haftung von WebToGo für Schäden an Gesundheit oder Leben sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben davon unberührt.

Beanstandungen
Etwaige Beanstandungen hinsichtlich der Dienstleistungen und/oder des Nutzungsvertrages kann der Nutzer bei WebToGo Mobiles Internet GmbH, Oberländerstr. 2a, 81371 München, vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Daniel Beringer und Herrn Dr. Peter Duesing, schriftlich per Post oder E-Mail unter info@webtogo.de vorbringen.

Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf seine WebToGo Lizenz weder übertragen noch es Dritten gestatten, die Lizenz zu nutzen.

Webseiten Dritter
WebToGo stellt nur den Zugang zu Webseiten Dritter zur Verfügung. Zwischen WebToGo und dem Nutzer entstehen keine vertraglichen Pflichten im Zusammenhang mit Leistungen oder Inhalten, die von Dritten angeboten oder erbracht werden. WebToGo schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung für die Inhalte auf den Webseiten Dritter aus, selbst wenn WebToGo Hyperlinks zu diesen gesetzt hat.

Gewährleistung
WebToGo wird die Dienstleistungen nach besten Kräften erbringen. WebToGo und der Nutzer sind sich jedoch einig, dass aufgrund der technischen Natur der Dienstleistungen Störungen nicht ausgeschlossen werden können.

Sonstiges
WebToGo ist berechtigt, diese AGB jederzeit einseitig zu ändern. WebToGo wird dem Nutzer jede Änderung der AGB auf seiner Webseite und per Email mitteilen. Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb von zwei (2) Wochen nach Zugang dieser Mitteilung fristlos zu kündigen. Falls in diesem Zeitraum keine Kündigung erfolgt, gelten die änderungen als vom Nutzer angenommen und werden wirksam. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von WebToGo. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen WebToGo und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der Übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.